Unser Justizminister Heiko Maas hat Edward Snowden Medienberichten zufolge empfohlen, in die USA zurückzukehren. Ich habe mich darüber mächtig geärgert und daher den folgenden Brief an ihn geschrieben. Vielleicht wollen ja auch andere Kolleginnen und Kollegen ihm die Meinung kundtun.

„Sehr geehrter Herr Maas,

ich möchte mit meinem Schreiben Bezug nehmen auf Presseberichte, denen zufolge Sie Edward Snowden geraten haben, in seine Heimat zurückzukehren, und mir erlauben, einige Anmerkungen zu diesem Thema zu machen – auch deshalb, weil nach meiner Ansicht mir die von mir nun angesprochenen Aspekte in der öffentlichen Diskussion bisher zu kurz kamen.

Ich möchte es in aller Deutlichkeit sagen: Ich erwarte von Ihnen als Bundesjustizminister, dass Sie sich für die Einhaltung meiner und unser aller Rechte einsetzen, angefangen bei der Bundeskanzlerin bis hin zu jedem Bürger Deutschlands, einschließlich Ihnen, dessen Kommunikations-Metadaten (und womöglich nicht nur diese) von amerikanischen und britischen (und womöglich nicht nur diesen) Geheimdiensten abgefangen und gespeichert werden. [Weiterlesen…]